Bedrohliche Folgen für die Stadt
Von Hans-Dieter Hey NRhZ-online
Offenbar geht die Stadt Köln bei der Bewältigung ihrer Finanzkrise den falschen Weg. Zu dieser erneuten, durchaus berechtigten Bewertung kam man in der Veranstaltung „Ratschlag gegen den Kahlschlag” am 5. Juli in der Alten Feuerwache. Eine andere Frage war, was man diesem Weg des Kaputtsparens des sozialen und der kulturellen Zusammenhalts in der Stadt entgegensetzen kann. Über gegenseitige Vorwürfe und Eröffnen sinnloser Nebenkriegsschauplätze einiger Beteiligter kam man dabei nicht immer hinaus. Das ließ gelegentlich die Ergebnisorientiertheit vermissen, zu denen die politischen Gegner allerdings fähig scheinen. Wie geht es also weiter? mehr...
OB Roters und Kämmerer Walter-Borjahns sprachen bei der Vorstellung der im Doppelhaushalt 2010/11 geplanten Kürzungen am 14. Juni davon, dass die „Einschnitte alle treffen“ würden, dass man „sozial ausgewogen sparen“ und „Strukturen nicht zerstören würde“. Das entspricht nicht der Wahrheit.
Bei der Einbringung des Haushaltes erklärte Jürgen Roters, Oberbürgermeister der Stadt Köln: „Unsere Stadt befindet sich in einer tiefgreifenden Finanzkrise von wahrhaft bedrohlichem Ausmaß für die Strukturen unserer Stadtgesellschaft!“ Der Stadt fehlen in diesem Jahr 453,7 Millionen Euro. Damit droht ein Kahlschlag bei sozialen und kulturellen Angeboten von katastrophalem Ausmaß. Die aktuelle Finanzkrise hat mehrere Ursachen: Bund und Land haben die Kommunen für eigene Sparaktionen missbraucht und missbrauchen sie weiter. Die Verlagerung von Aufgaben auf die Kommunen ohne angemessenen Finanzausgleich hat die Stadt Köln in den letzten Jahren Millionen gekostet. „Aber wir müssen uns auch an die eigene Brust klopfen. Für eine Reihe von Finanzproblemen trägt die Politik der vergangenen Jahre die Verantwortung.“
